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Für die meisten Menschen gestaltet sich ihr Alltag unproblematisch. Wenn jedoch plötzlich ein Problem auftaucht, für das eine Lösung nicht sofort erkennbar oder durchsetzbar ist, stellt sich die Frage: „Brauche ich für die Lösung meines Problems Rechtsrat“? Wer erteilt überhaupt Rechtsrat? Muß ich mir professionelle Hilfe leisten?

 

Das Recht ist eine komplizierte Materie. Rechtstexte sind nicht eindeutig. Die meisten Menschen können auch die Sprache der Juristen nicht verstehen. Der Ruf nach bürgerfreundlichen Gesetzen ist ebenso alt wie unerfüllt. Die Rechtssprache ist eine Fachsprache, keine Umgangssprache. Das Juristendeutsch zu verstehen, verlangt in der Regel ein entsprechendes Studium. Gesetze sind für Profis gemacht.

 

Gesetze zu „übersetzen“ und Ratsuchende zu informieren, ist Aufgabe einer Rechtsanwältin / eines Rechtsanwaltes. Dieser Beruf ist ein Kommunikationsberuf. Das bedeutet, dass z. B. eine Rechtsanwältin sowohl ihr Sprechtempo als auch ihr Problembewusstsein dem Ratsuchenden anpassen muss. Das Vertrauensverhältnis zwischen Rechtsanwalt und Ratsuchendem ist auch verbunden mit der Notwendigkeit, den anderen zu verstehen und nicht nur ihn zu hören.

 

Aber nicht nur Gesetzte zu „übersetzen“, ist Aufgabe des Rechtsanwaltes, sondern auf der sprachlichen Ebene müssen inhaltliche Fragen, die sich bei einer Beratung ergeben, so verarbeitet werden, dass sich daraus Lösungen entwickeln lassen.

 

Ein Ratsuchender, der einen technischen Beruf ausübt, hat andere Fachbegriffe im Berufsalltag als jemand, der einer kaufmännischen Tätigkeit nachgeht. Berufliche Fachbegriffe und juristische Fachbegriffe mit dem zu klärenden Sachverhalt so zu verbinden, dass daraus ein brauchbares Konzept für eventuelles weiteres Vorgehen entsteht, ist eine bedeutsame Aufgabe, die Rechtsanwalt und Ratsuchender gemeinsam bewältigen müssen.

Die Entscheidung

Ihre Frage "Wie finde ich die - für mich - richtige Rechtsanwältin, den - für mich - richtigen Rechtsanwalt?" ist nicht einfach zu beantworten.

Wenn Sie eine Kündigung Ihres Arbeitgebers erhalten haben, liegt es auf der Hand, unverzüglich eine Arbeitsrechtsspezialistin oder einen Arbeitsrechtsspezialisten aufzusuchen. Doch wer soll es sein? Selbstverständlich steht am Anfang das fachliche Können. Das dürfen Sie als gegeben unterstellen. Aber die Vertretung in Rechtsangelegenheiten, insbesondere im Arbeitsrecht, ist vor allem eine Frage des Vertrauens. Sie müssen wissen, dass Sie Ihrer Rechtsanwältin alles sagen können (und Sie müssen es für eine optimale Vertretung) und dass sie Ihre Ziele in Absprache mit Ihnen herausarbeitet und konsequent taktisch klug verfolgt. Das Vertrauen in Ihre Rechtsanwältin kann auch bedeuten, einen Rat annehmen, der unter Umständen lauten kann: "Verzichten Sie auf einen Prozess. Eine andere Lösung ist für Sie vorteilhafter."

 

Eine Abmahnung muss nicht unbedingt und immer beantwortet werden. Der Inhalt einer Abmahnung ist häufig nicht präzise formuliert, das behauptete Fehlverhalten ungenau be- und umschrieben. Alle Fehler, die in einer Abmahnung enthalten sind, muss sich der Abmahner zurechnen lassen. Daher ist es manchmal sinnvoller, die Abmahnung bestehen zu lassen. Falls das abgemahnte Verhalten an sich aber richtig beschrieben sein sollte, macht es Sinn, dieses Verhalten abzustellen, um keine Kündigung auszulösen.

Risikomanagement im Arbeitsrecht

Tariffragen und Zahlungsansprüche (Geltendmachungen):

In vielen Arbeitsverträgen findet sich eine Regelung über sogenannte Verfallsklauseln. Diese sollen sicherstellen, dass der jeweilige Vertragspartner nach Ablauf der Frist gewiss sein kann, dass keine Ansprüche z. B. auf Zahlung oder Schadensersatz mehr erhoben werden. Diese Verfallsklauseln haben ihre Basis häufig in Tarifverträgen, auf die im Arbeitsvertrag hingewiesen wird (und manchmal auch nicht). Diese Klauseln können berechtigte Forderungen zerstören. Es ist daher sinnvoll, Forderungen stets unverzüglich zu erheben, am besten nachweislich schriftlich, und sich dann beraten zu lassen über das weitere Vorgehen.

Wenn Ihr Arbeitgeber Insolvenz angemeldet hat, und sie nun gezwungen sind, sich möglicherweise gerichtlich mit ihm auseinander zu setzen, ist der Fall komplizierter. In einem solchen Fall ist eine Beratung, welche die Einzelheiten Ihrer Situation berücksichtigt, ganz besonders angebracht.

 

Besonderheit: 3-Wochen-Frist

Das arbeitsgerichtliche Verfahren ist geprägt durch die Notwendigkeit - zum Beispiel nach Erhalt einer Kündigung - binnen 3 Wochen eine Klage zu erheben. Die 3-Wochen-Frist ist nicht verlängerbar und muss kalendermäßig genau berechnet werden. Eine außergerichtliche Einigung ist zur Zeit kaum empfehlenswert, weil die Bundesagentur für Arbeit derartige Einigungen „bestraft“, wenn sie deren Leistungen in Anspruch nehmen wollen. In der Regel wird eine 3-monatige Sperrzeit verhängt. Dann ist auch die Krankenversicherung nicht mehr gesichert. Andere Sanktionen können ebenfalls ausgesprochen werden. Der evtl. Streit mit der Arbeitsagentur muss vor dem Sozialgericht ausgetragen werden.

 

Kündigungsschutzklage

Beim Arbeitsgericht wird nach Eingang einer Kündigungsschutzklage zunächst ein Gütetermin bestimmt, zu dem die Parteien selbst erscheinen (können) oder sich durch Rechtsanwälte vertreten lassen. Dieser Gütetermin hat den Zweck, den Prozess schnell und kostengünstig zu beenden. Gelingt das nicht, wird ein weiterer Termin bestimmt, der Kammertermin genannt wird. Das Gericht erteilt den Prozessparteien Auflagen, die sie rechtzeitig und vollständig erfüllen sollten, um das Prozessrisiko so gering wie möglich zu halten. Im Kammertermin versucht das Gericht erneut, eine Einigung zu erreichen. Falls dies scheitert, wird entweder eine Beweisaufnahme durchgeführt oder ein Urteil gesprochen. Mit dem Urteil ist die gerichtliche Instanz beendet. Die Partei, welche den Prozess verloren hat, wird über eine Berufung nachdenken, sobald die schriftlichen Urteilsgründe vorliegen. Erst dann lässt sich feststellen, auf welche Gründe das Gericht seine Entscheidung stützte.

Kosten der anwaltlichen Tätigkeit

Meine Abrechnung erfolgt normalerweise auf der Basis des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG). Auch Honorarvereinbarungen sind möglich.

 

Speziell im Arbeitsrecht gelten Besonderheiten, die wenig bekannt sind. Sowohl außergerichtliche Verfahren als auch gerichtliche Verfahren beim Arbeitsgericht (dort beginnt jeder Prozess) müssen von jeder Prozesspartei selbst finanziert werden. Dies gilt unabhängig vom Ausgang des Verfahrens.

In höheren Instanzen (beim Landesarbeitsgericht oder Bundesarbeitsgericht) zahlt die Partei, die den Prozess verliert. Um die Kosten für die Rechtsanwaltstätigkeit berechnen zu können, setzt das Gericht einen Streitwert (aussergerichtlich auch Gegenstandswert genannt) fest. Bei einer Kündigung werden in der Regel 3/12 des Jahresbruttoentgeltes als Streitwert festgesetzt. Bei Zahlungsansprüchen wird der Wert der Forderung (z. B. fehlendes Gehalt in Höhe von 3.000 €) festgesetzt. Mit dem festgesetzten Wert kann die Rechtsanwältin in einer Tabelle ablesen, welche Gebührenhöhe sie berechnen darf.

 

Gebührenregeln für Beratungen wurden abgeschafft. Rechtsanwalt und Mandant sollen sich einigen, wie viel zu bezahlen ist. Rechtsschutzversicherer zahlen meistens 190 € (max. 250,00 €) zuzüglich Post- und Telekommunikationspauschale von zur Zeit 20,00 € und gesetzlicher Umsatzsteuer von zur Zeit 19 %. So können Sie sich erst einmal orientieren und überlegen, ob Sie Ihre Rechtssache fortsetzen wollen.

 

Ihre Rechtsanwältin rechnet mit Ihnen ab. Bis ein Verfahren abgeschlossen ist, kann es einige Zeit dauern. Daher kann Ihre Rechtsanwältin für ihre bisherige Tätigkeit und die voraussichtlich noch entstehenden Gebühren einen Vorschuss verlangen. Wenn Sie die Korrespondenz mit der Rechtsschutzversicherung selbst führen, sparen Sie Geld.

 

Zusätzlich können entstehen Fahrtkosten zu Gerichten oder Verhandlungen und sogenannte Abwesenheitsgelder. Diese Kosten werden in der Regel vom Rechtsschutzversicherer nicht übernommen, sondern müssen selbst getragen werden. Kosten, die dadurch entstehen, dass Sie persönlich zu Verhandlungen erscheinen müssen, werden vom Rechtsschutzversicherer in der Regel ebenfalls nicht übernommen.

 

Für die Ratsuchenden, die über wenig Einkommen verfügen, gibt es die Möglichkeit, beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungshilfeschein (für eine Beratung) zu bekommen.

Muss eine Prozess geführt werden, entscheidet das Gericht, ob Prozesskostenhilfe bewilligt wird. Dazu gibt es einen Vordruck, der sorgfältig und richtig ausgefüllt und mit Belegen versehen werden muss. Dann rechnet Ihre Rechtsanwältin mit dem Staat ab. Ihre gesamten Vermögensverhältnisse werden dann allerdings regelmäßig überprüft und eventuell vom Staat nachgefordert.

 
Kontakt
portraet

Christel Karin
Schwarz-Feuring

Fachanwältin für Arbeitsrecht

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